Das Auswärtige Amt, das dieses Jahr 30 Millionen Euro einsparen muss, will allein dem renommierten Goethe-Institut 10 Millionen streichen.


Berlin. Das Goethe-Institut gilt als das Flaggschiff der deutschen Kulturpolitik im Ausland, Außenminister Guido Westerwelle sprach gar von einem „Juwel“. Doch angesichts der radikalen Sparpläne für den Bundesetat drohen dem Institut massive Einschnitte. Bei der Haushaltsklausur des Kabinetts an diesem Wochenende werden die Rahmenbedingungen festgezurrt. Das Auswärtige Amt, das dieses Jahr 30 Millionen Euro einsparen muss, will allein dem „Goethe“ 10 Millionen streichen. Die Mittel wurden im laufenden Etat bereits gesperrt. Noch schlimmer: Bis zum Jahr 2014 sollen die Verwaltungskosten des Instituts auf dem Stand von 2009 eingefroren werden. Das würde die Programmarbeit drastisch einschränken. Die Kulturpolitiker im Bundestag schlagen Alarm.

„Anderswo geben wir Geld ohne Ende aus“, warnt der Vorsitzende des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik, Peter Gauweiler (CSU), in einem dpa-Gespräch. „Beim Goethe-Institut ginge es um Einsparungen in der Größenordnung einer besseren Autobahnbrücke – das wäre töricht bis zum Unerträglichen.“ Die Pläne aus dem Auswärtigen Amt treffen die Kultureinrichtung besonders hart, weil sie sich gerade erst von einer schweren Krise erholt hat. 2006 stand das Institut praktisch vor dem Ruin, nur eine strikte Strukturreform und ein drastisches Abspecken in der Zentrale in München brachten es wieder auf die Beine. Wichtigste Neuerung: Das Institut bekommt sein Geld seither im Block, kann eigenverantwortlich damit umgehen und seine eigenen Schwerpunkte setzen.


„Uns ist klar, dass jeder einen Sparbeitrag leisten muss“, sagt die Vorsitzende im Bundestagskulturausschusses, Monika Grütters (CDU). „Aber auch in harten Zeiten sollten wir mühsam erarbeitete Errungenschaften nicht aufs Spiel setzen.“ Die Abgeordneten sind besonders verärgert, dass die geplante Rosskur nicht mit ihnen beraten wurde. Erst nachdem das Goethe-Institut bereits in einem Brief informiert war, berichtete die neue Staatsministerin im Außenamt, Cornelia Pieper, im Parlament hinter verschlossener Tür über die Pläne – die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ machte sie kürzlich publik.


Das Goethe-Institut selbst hält sich in der Debatte auffallend zurück. Man wolle kein Öl ins Feuer gießen, heißt es dort. Dennoch sprach Präsident Klaus-Dieter Lehmann in einem seiner wenigen Interviews von „Folterwerkzeugen“ aus dem Auswärtigen Amt.